Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich. Mit dieser Begründung hat jetzt das…
Schlagwort: Marke
Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich. Mit dieser Begründung hat jetzt das…
Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich. Mit dieser Begründung hat jetzt das…
Das Seitenstreifenmuster auf der Sporthose
Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen verstößt gegen ein Bildmarkenrecht der Fa. adidas AG.
Dies hat jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AGund der Nike Retail B.V. entschieden. Die Nike Retail B.V. hat damit im Berufungsverfahren …
Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich. Mit dieser Begründung hat jetzt das…
Das Seitenstreifenmuster auf der Sporthose
Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen verstößt gegen ein Bildmarkenrecht der Fa. adidas AG.
Dies hat jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AGund der Nike Retail B.V. entschieden. Die Nike Retail B.V. hat damit im Berufungsverfahren …
Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die neuerliche Markenverletzung – und der Wegfall der Wiederholungsgefahr
Eine neue Markenrechtsverletzung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig erneut die Wiederholungsgefahr, die grundsätzlich nur durch eine weitere Unterwerfungserklärung mit einer…
Die im Ausland bekannte Schokoriegel-Marke
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Die neuerliche Markenverletzung – und der Wegfall der Wiederholungsgefahr
Eine neue Markenrechtsverletzung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig erneut die Wiederholungsgefahr, die grundsätzlich nur durch eine weitere Unterwerfungserklärung mit einer…
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